Offener Brief an JVP-Graz Obfrau Martina Kaufmann: Argumente statt Unterstellungen!

Liebe Martina Kaufmann,

Ja, die Jungen Grünen setzen sich für eine vernünftige und auch von internationalen ExpertInnen geforderte Legalisierung von Cannabis ein, neben vielen anderen Forderungen. Wir verharmlosen keine Drogen, auch nicht Cannabis, sondern informieren darüber, dass es ungefährlicher als Alkohol ist.

Was ihr aber in eurer Presseaussendung daraus macht, verhindert jede sachliche Debatte: Ihr unterstellt uns, für Drogen und Straftaten zu werben – ihr lügt, um schnell politisches Kleingeld zu wechseln. Ihr verhindert eine verantwortungsvolle und sachliche Debatte. Unsere JuristInnen und AnwältInnen haben uns sofort empfohlen, rechtliche Schritte gegen euch zu setzen, weil die Chancen sehr gut für uns stünden. Die groteske Forderung, Junge Grüne einem Zwangsdrogentest zu unterziehen, erinnert mehr an autoritäre Diktaturen als an Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Jeder, der eine andere Drogenpolitik fordert, steht in eurer Diktion unter Drogen, also auch Ex-UN-Generalsekretär Kofi Annan, SPÖ-Justitzsprecher Hannes Jarolim und Ex-Nato-Generalsekretär Javier Solana. Statt sachlicher Argumente werden die BefürworterInnen diskreditiert und diffamiert, so sieht keine ehrliche Debatte aus. Den Rest des Beitrags lesen »

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Junge Grüne: Bundesvorstand gewählt

Auf Bundeskongress neuen Vorstand gewählt sowie Jahresplanung 2014 festgelegt.

Wien (OTS) – Als Bundessprecherin wurde Diana Witzani (23) und als
Bundessprecher Cengiz Kulac (25) wiedergewählt. Marcel Andreu wurde
als politischer Geschäftsführer, Merve Beypinar als Finanzreferentin
und Johanna Lehmert und Sebastian Vetter als weitere
Vorstandsmitglieder gewählt. Den Rest des Beitrags lesen »


Offener Brief an den Grünen Gemeinderatsklub Graz zur Konstitutierung des Gemeinderats und er Wahl der Vizerbürgermeisterin

Offener Brief:

Liebe Grüne Gemeinderätinnen und Gemeinderäte! Liebe Freundinnen und Freunde!

Fest steht die Grazer SPÖ ist nach der Wahl eine Koalition mit der FPÖ und er ÖVP eingegangen. Ein wesentlicher Grund warum ich das thematisiere: Die FPÖ versucht schon seit Jahren machtpolitisch eine Legitimationsbasis ihrer rechtsextremen Politik zu schaffen. Und tatsächlich ist es der Strache-FPÖ erstmals in der 2. größten Stadt Österreichs gelungen eine Koalition mit der SPÖ zu schaffen. Das hat bundespolitisch Bedeutung.
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Offener Brief an Max Lercher: Bettelverbot

Erschienen auf derStandard.at, 15. Febuar 2011

Lieber Max Lercher!

Ich schreibe dir weder in der Funktion als Vorsitzender der ÖH Uni Graz noch als Aktivist der Grünen und Alternativen StudentInnen. Meine politische Funktion bedeutet nichts, mein politischer Hintergrund bedeutet nichts, um es noch mehr zu steigern in diesem Zusammenhang ist all das bedeutungslos, wenn es um die Frage von Menschenrechten geht. Und das erwarte ich mir auch von dir, wenn es zur Abstimmung über das von SPÖ und ÖVP vorgeschlagene Bettelverbot kommt. Den Rest des Beitrags lesen »


Presseaussendung: ÖH Uni Graz: Repression gegen Demobus ein demokratiepolitischer Skandal!

Utl.: Der Bus aus Graz zu den WKR-Protesten wurde von der örtlichen Exekutive eineinhalb Stunden aufgehalten. ÖH Uni Graz zieht nun rechtliche Schritte in Erwägung. Den Rest des Beitrags lesen »


Presseaussendung: Skandalöses Vorgehen der Polizei gegen AntifaschistInnen bei WKR-Gegendemonstration

Mit Gewalt verhinderte die Exekutive die Kundgebung eines breiten Bündnisses, das sich gegen den von deutschnationalen Burschenschaften ausgerichteten WKR-Ball richtete. Den Rest des Beitrags lesen »


Auschwitz unvergessen

„Die Forderung, dass Auschwitz nicht noch einmal sei, ist die allererste an Erziehung. Sie geht so sehr jeglicher anderen voran, dass ich weder glaube, sie begründen zu müssen noch zu sollen.“ (Theodor W. Adorno: Erziehung nach Auschwitz).
Heute gedenken wir der vor 65 Jahren stattgefundenen Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee. Den Rest des Beitrags lesen »