HYPO: Klassenkampf von oben

Man kann es  in der HYPO Frage kompliziert machen, indem man  versucht irgendwelche Geschäfte, Gesetzesbrüche, Spekulationen aufzudecken, herausfindet wo und wie welche Verbindlichkeiten entstanden sind, mit vielen Zahlen jongliert, die die meisten eher schwindelig machen oder sich einfach die Interessenslage ansehen.  Man muss nicht Bank und Finanzexperte sein um zu sehen, wie politische Eliten ihre Interessen schützen. Und wenn ich sage politische Eliten meine ich regierende PolitikerInnen und nicht irgendwelche „Spekulanten“ und „Banker“, die viel zu schnell in den Blickfang geraten und von der politischen Verantwortung ablenken, weil sie durch ihren Lebensstil, ihr Auftreten noch mehr als Widerlinge wahrgenommen werden als Faymann, Spindelegger und co. Nun sind jene wahrscheinlich keine Sympathieträger, denn man muss schon ziemlich zynisch sein um solche Jobs zu machen, aber um das Verhalten Einzelner geht es nicht. Man kann zwar die moralische Verwahrlosung  einzelner kritisieren:  Vom Steuerhinterzieher Ulli Hoeneß bis zum armen Bub Grasser, der keine Ruh von der links-linken Jagdgesellschaft bekommt oder man kann sich gegen die herrschende Ideologie im politischen System insgesamt wenden indem man die soziale Frage ins Zentrum rückt. Einerseits zementieren die, die eh schon so viel haben ihre Interessen ein, während alle anderen mit Flexibilisierung am Arbeitsmarkt,  Arbeitslosigkeit oder stagnierenden Löhnen, zu hohen Lohnsteuern, mangelhaften bis nicht vorhanden Kollektivverträgen unbezahlten Überstunden, de facto Arbeitszeitverlängerungen zu kämpfen haben. Politik selbst ist der Gegenstand der Auseinandersetzung um den es hier geht. Dabei gibt es TrägerInnen unterschiedlicher Interessen und in Fall Hypo ist klar, regierende PolitikerInnen von Rot und Schwarz tragen die Interessen der Gläubiger. Das ist die Korruption der Politik, denn Korruption beginnt nicht bloß bei einer Gesetzesübertretung. Korruption ist nicht nur eine rechtliche Frage, sondern vor allem eine soziale Frage. Die Verbrüderung, Geschäftemacherei, in die eigene Taschen wirtschaften, ist nicht besonders neu, oder? Mir ist ja das Anstands und Sauberkeitsgerede nicht so wichtig, weil es ein konservatives Politikbild ist, ohne dabei selber moralische Standards verwerfen zu wollen – ein solches moralisches Image beschränkt sich nur einfach in der eigenen Kritik und legt zu stark den Fokus auf die einzelne Verantwortung. Hier geht es darum, dass sich Kapitalinteressen durchsetzen und Menschen auf der Strecke bleiben. Das ist die Korruption: die Eliten schützen ihre Interessen und die Sozialdemokratie ist mittendrin. Die Politik hat sich gegen eine Insolvenz-Lösung entschieden und betreibt einen Klassenkampf von oben. Heute gilt wieder einmal: Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!

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